MdB Schönbergers Bilanz nach einem Jahr Rot-Schwarz

Berlin/Landshut - pm (12.05.2026) Seit einem Jahr ist die von Kanzler Friederich Merz geführte Bundesregierung im Amt. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) zieht eine ernüchternde Zwischenbilanz: „Seit der missglückten Kanzlerwahl von Friedrich Merz ist diese Koalition nicht wieder auf die Füße gekommen. Große Ankündigungen und Versprechen werden regelmäßig von internen Konflikten überschattet. Wie zuletzt beim Tankrabatt, der wie erwartet vor allem Geld in die Kassen der Mineralölkonzerne spült, anstatt zu entlasten, hat diese Regierung vielfach das Vertrauen der Menschen verspielt. Auch die geplante Entlastungsprämie in Höhe von 1000 €uro wurde mit den Stimmen von Union und SPD im Bundesrat gestoppt. Dringend notwendige Reformen finden zum Wohle der Menschen mit dieser Koalition nicht statt. “